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Stiftung VorsorgeDatenbank

Was jeder regeln sollte

Rechtliche Vorsorge mit der Gesundheits- und Pflegevollmacht – schnell, unkompliziert, sicher

Rund 73 Prozent der Pflegebedürftigen in Deutschland werden zu Hause versorgt, in der Regel ausschließlich oder auch durch einen der etwa 4,7 Millionen pflegenden Angehörigen. In diesen Fällen ist es notwendig, Verträge mit Pflegediensten und Pflegeeinrichtungen zu schließen, Abrechnungen und Nachweise für die Pflegekassen zu unterschreiben und über die Medizinische und pflegerische Versorgung zu entscheiden.

Karsten Junghans, Vorstand der DVZ Deutsche Verfügungszentrale AG und Inhaber der vivacus care GmbH, Pflegeberatung und Seniorenbetreuung, dazu:

„In vielen unserer Beratungen und Versorgungen stellen wir fest, dass für den Pflegefall und den damit verbundenen Rechtshandlungen keine rechtliche Vorsorge getroffen wurde. Oft sind die Pflegebedürftigen nicht mehr in der Lage (z.B. Demenz) oder Willens, weitreichende Entscheidungen selbst zu treffen. Wir benötigen aber regelmäßig verbindliche Unterschriften auf Verträgen, Abrechnungen und Abtretungserklärungen. Wenn es für diese Fälle keine Bevollmächtigung gibt, sind Verträge und Nachweise schwebend unwirksam und können angefochten werden. Für Rechtssicherheit müsste dann eigentlich das Betreuungsgericht angerufen werden und ein gesetzlicher Betreuer bestellt werden. Das ist sicher selten im Interesse der Pflegebedürftigen und/oder der Angehörigen. Gleiches gilt auch bei Entscheidungen zum Aufenthalt (betreutes Wohnen, Pflegeheim) oder bei der medizinischen Versorgung.“

Bei Behandlungen im Krankenhaus kommt es auch bei gründlicher Vorbereitung immer wieder vor, dass der Betroffene, wenn oft auch nur vorübergehend, nicht einwilligungsfähig ist, die behandelnden Ärzte aber seine Einwilligung für eine Maßnahme brauchen. Dann muss ein Vertreter möglichst schnell zur Verfügung stehen, um unnötige Verzögerungen zu vermeiden. Die Bestellung eines gerichtlichen Betreuers ist dann mit erheblichem Verwaltungsaufwand und Zeitverlust verbunden. Das alles lässt sich leicht vermeiden.

Aus diesem Grund hat die Stiftung VorsorgeDatenbank gemeinsam mit der vivacus care GmbH eine Gesundheits- und Pflegevollmacht entwickelt. Diese regelt ausschließlich die Entscheidungsbereiche Medizin und Pflege. Damit werden Angehörige oder Freunde in die Lage versetzt, in diesen Bereichen Entscheidungen zu treffen und rechtsverbindliche Unterschriften zu leisten ohne dass ein Betreuungsverfahren notwendig wird. Da die wirtschaftlichen Entscheidungen von der Gesundheits- und Pflegevollmacht weitestgehend ausgeschlossen sind ist ein Missbrauch der Vollmacht so gut wie nicht möglich. Ergänzt wird die Vollmacht durch eine Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht.

Mit der Gesundheits- und Pflegevollmacht sind nicht nur die Betroffenen und ihre Angehörigen abgesichert, sondern auch die Vertragspartner wie Krankenhäuser, Ärzte, Pflegedienste und –heime.

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